Hallo an euch,

Ich blogge zu meinem Hobby, dem Stricken. Und da passiert mir jetzt folgende Geschichte.

Vor einiger Zeit erreichte mich eine mail, dass ich irgendwelche Rechte verletzen würde, weil ich mit den Worten "Kunterbunte Wolle" blogge. Naja, ich habs gespeichert und unter Internet Unfug abgetan. Die Schreibweise und Textformulierung wirkte wie die von Schulbuben die mal einen Nachmittag lang Blödsinn machen.

Am Freitag erreichte mich ein Brief. Handgearbeitetes sehr primitives Logo, kein offizielles Firmenschreiben, wie ich es kenne, sondern wieder eher Schuljungsjargon. Tom hat es gestern gelesen und meinte "Interessant schick das mal an Sat1 Akte die freuen sich doch immer über so etwas." Ich hatte schon alles gescannt.

Am gestrigen Abend erreicht mich ein Anruf: Südländischer Akzent, ein älterer Herr, behauptet ich würde Internetseiten mit den o.g. Formulierungen betreiben. Ich "Nein". Dann betreiben sie Werbung "Nein". Ich solle das unterbinden. Ich aufgelegt. Keine Minute später wieder. Da habe ich ihn aufgefordert mir die Markeneintragungen zur Kontrolle zu senden oder mir Aktenzeichen o.ä. zu nennen. Da wurde der bereits ungehalten. Er hätte eine große Firma bla, bla ... Als ich ihm dann deutlich sagte was ich davon halte wurde ich bedroht. Man würde mir schon zeigen wie das funktioniert und mich blank machen... Es wüde einen richtig großen Prozess geben und die Anwälte würden mir schon "die Hosen ausziehen" wenn ich nicht höre. Ich habe immer wieder wie eine Platte wiederholt, dass ich Einsicht in die Markeneintragungen haben möchte ... Und ich habe ihn als "junger Mann" bezeichnet. Da ist er völlig ausgerastet und hat aufgelegt. Nicht vorher noch mal zu behaupten "Sie werden von mir hören und bereuen."

Die Firma nennt sich übrigens:

Mogul RK Verwaltungs GmbH aus Bad Reichenhall Geschäftsführer ist Rifat Kilicafslan.


Tja Leute da blieb mir glatt mal der Mund offen stehen. Nach 15 min stricken zum runter kommen. Habe ich den Betreiber der Blogplattform und Sat1 Akte informiert. Dann habe ich eine entsprechende Info in meinem Blog verfasst. Nun frage ich mich was kann ich zu meinem Schutz noch tun?

Ich habe keine Lust mich von solchen Menschen ins Aus treiben zu lassen. Aber ich habe auch keine Lust jahrelange Prozesse zu führen.

Ich denke die haben schon irgendwelche Eintragungen vornehmen lassen und verdienen sich mit Marken und Patentrecht ein Menge Geld.

Weiß jemand von euch, wie man Markeneintragungen im Internet findet? Könnt ihr mir Tipps geben, wie ich mich weiter verhalten soll und kann?

Ich stelle euch mal das Anschreiben übrigens verfasst am 05.03. und eingegangen am 16.03. zur Verfügung.

Edit: Die mail ist unterzeichnet von Kfm Heiliger und unterzeichnet mit dem Firmennamen PM Werbung Bad Reichenhall und ein Postfach. Verweis auf die Internetseite: www.pm-werbung.com

Hallo Ina,

na solche Deppen, lass Dich von denen mal nicht unterkriegen.

Kannst ja mal hier schauen, ob es eine Eintragung zu "richtigbunt" gibt:

DPMA

Wobei richtig bunt ja normaler Sprachgebrauch ist im Gegensatz zu vielleicht richtigbunt.

LG Mario

Hallo,

es ist leider so, dass schon ganze Rechtsanwaltskanzleien das Netz nach sogenannten Rechten durchforsten.
Mein Mann hat seinen Blog gelöscht - - - er hatte mal aus einer Zeitung (Welt oder Frankfurter, weiß nicht genau) einen kleinen Artikel gepostet.
Dafür dürfen wir jetzt 600 Euro zahlen........

Ich finde es schlimm, dass so vorgegangen wird!

Bin gespannt, wie deine Sache ausgeht.

Liebe Grüße
Anne

Hallo Ina,

hab mal beim Patent- und Markenamt geschaut, da hat ein Stephan Gebauer aus Füssen am 11. Juni 2010 versucht die Wort- und Bild-Marke "richtigbunt" eintragen zu lassen, was aber zurückgewiesen wurde wegen fehlender Unterscheidungskraft.

nochmal DPMA

LG Mario

Hallo Ina,

ich würde auch mal die Verbraucherzentrale informieren bzw. dort nachfragen. Die kennen üblicherweise diese "Pappenheimer" die versuchen, auf diese Weise Geld zu machen. Auch bekommst Du dort genau Auskunft, wie Du Dich zur Wehr setzen kannst und vor allem musst!

Viel Erfolg!

Hallo ihr's,

inzwischen sind Ina und ich so schlau, das "Richtig Bunt" getrennt geschrieben als die betreffende Wort-Bildmarke eingetragen wurde.

Richtig Bunt beim DPMA

Verstehe ich nicht, das man diese Marke beim DPMA überhaupt zugelassen hat. Und trotzdem kann ich mir einfach nicht vorstellen, das man die Worte so nicht mehr im Alltag verbal oder schriftlich verwenden darf, ist doch allgemeiner Sprachgebrauch.

LG Mario

Hallo Mario,

toll, wie du das gefunden hast..

ich versteh ehrlich gesagt, auch nicht, warum man diese Worte im allgemeinen Sprachgebrauch nicht mehr nutzen darf...
da geht ja dann fast gar nichts mehr..
unglaublich...

Ina, ich drück dir die Daumen, dass du da sauber rauskommst...

LG
Vrori

Hallo livingMile

Check mal die GmbH im Handelsregister.

Auf dem Brief fehlt der Handelsregistereintrag... also dürfte kein rechtskräftiges Firmendokuent darstellen m.M. nach ....die Frage ist ob du wirklich mit ein wirkliches Problem hast oder du einer miesen Tur unterliegst.
Aus meiner Sicht sind persönliche Anrufe nicht der Rechtslage entsprechend zulässig und Drohungen dem Gesetz nach unzulässig.
Solltest du Schriftverkehr mit denen haben bitte um die Übersendung der entsprechenden Vollmacht nach BGB §§ 164 - §185 ins.§172
Sollte die ganze Sache zu unsicher sein Anzeige stellen bei Polizei oder Fachanwalt...
viel Glück

mfg
paul42

Moin moin Mario,
eine Wort-Bildmarke ist aber nicht mit einer Wortmarke zu vergleichen denn sie ist ein grafisches Logo
und da Ina nirgendwo eine Grafik verwendet hat.......................................

Den Unterschied kann man hier nachlesen.

LG Harro

Hallo Harro,

hab das vorhin auch schon im Quassel geschrieben:

.... hab schon mal überlegt, ob das vielleicht auch eine Wort-Bildmarke ist, wobei ja dann nur Text und Logo in Kombination gelten dürften, also so mein Gedankengang. Wenn ich die Seite beim DPMA aufrufe, erscheint mal Wort-Bildmarke und mal Wort-/Bildmarke. Könnte ein kleiner, aber feiner Unterschied sein.

Aber unabhängig davon ist es doch ein starkes Stück, das man nicht mal mehr eigene Worte als eigen bezeichnen darf.

Der Link mit dem Urteil ist schon gut (beschrieben), wir werden unsere Ina da schon raushauen.

LG Mario